Q4 | 2023

Bürgerbeteiligung kompakt

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Inhalte:

  • Bürgerbeteiligung in Politik und Gesellschaft
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  • Termine zur Bürgerbeteiligung
Aktuelles
Ihre News
Bürgerbeteiligung in Politik und Gesellschaft
Entwicklung Gesetzesinitiativen Bürgerbeteiligung

Mit dem Bürgerenergiegesetz in Nordrhein-Westphalen (NRW) hat nun bereits das dritte Bundesland einen eigenen Gesetzesvorschlag zur Regelung der Bürgerbeteiligung auf den Weg gebracht. Zuvor hatten dieses Jahr bereits in Niedersachsen und in Thüringen entsprechende Initiativen gestartet.                 
                 
In der Brache und im Markt ist das Echo hinsichtlich der Aktivitäten der Bundesländer gespalten. Einerseits ist die Kommunal- und Bürgerbeteiligung vielerorts bereits gelebte Praxis. Die lokale Wertschöpfung bei Wind- und Solarkraftwerken wird mehr und mehr zur Normalität. Denn sie ist eine zentrale Voraussetzung für den erfolgreichen Zubau der Erneuerbaren Energien. Anderseits herrscht die Sorge, dass so manche neue Regelungen wenig praxistauglich sein könnten. Die Erfahrung aus Mecklenburg-Vorpommern lehrt, dass die gesetzgeberische Intention der Beteiligung bei einem zu engen Korsett an Vorgaben nicht oder nur äußerst eingeschränkt wirken kann.                  
                  
Der Vorschlag aus NRW scheint dabei durchaus sinnvoll. Das Besondere: Entsprechende Vereinbarungen über das Beteiligungsmodell überlässt das Gesetz den Kommunen, die gemeinsam mit den Vorhabenträgern entsprechende Absprachen treffen.                 
                 
Unsere Sicht finden Sie in unserer Stellungnahme bei energate:

Bürgerbeteiligung im Markt
Umfrage PwC Legal und eueco zur Bürgerbeteiligung
Gerade jetzt vor dem Hintergund aktueller Entwicklungen wie der Verankerung von Länderregelungen zur Bürgerbeteiligung macht es Sinn, einen Blick in die Beteiligungspraxis bei Erneuerbaren Energien zu werfen. Dazu haben wir uns mit PwC Legal zusammengetan und untersuchen in einer Branchenumfrage das Thema Finanzielle Bürgerbeteiligung. Als Anwender oder Interessent von Bürgerbeteiligungen können und sollen Sie Ihre Sichtweise einbringen. Denn das Ergebnis soll als Handlungsleitfaden für Politik und Wirtschaft dienen und nicht nur den Diskurs fördern, sondern Ihre Sicht und Ihren Bedarf auf das Thema reflektieren. Daher bleibt uns nur zu sagen, machen Sie mit. 
Als Dank erhalten Sie neben einem kostenfreien Exemplar der Studie auch den Zugang zu einem exklusiven Webinar.                  

Hier geht es zum Link:
Bürgerbeteiligungsprojekte
Neue Plattformen und Beteiligungsprojekte


Ein Auszug neuer Projekte/Plattformen:                           

L Projekt
Termine zur Bürgerbeteiligung
Windenergietage 2023 in Potsdam mit Forum Bürgerbeteiligung

Die aktuellen Entwicklungen rund um Beteiligungsgesetze in den Bundesländern greifen wir zusammen mit Christina Hasse vom Bundesverband Windenergie am 8.November in Potsdam auf. In unserem Forum Bürgerbeteiligung mit BDO Oldenburg auf den 31. Windenergietagen werden wir auf die neuesten Entwicklungen und Möglichkeiten eingehen. Themen sind u.a.:              
 

Finanzielle Bürgerbeteiligung weiter gedacht – mehr Akzeptanz durch neue standardisierte Formen der Bürgerbeteiligung              
Strombonus / Strompreiserlösgutschrift – einfach mehr Bürger*innen mitnehmen            
Bürgerbeteiligung durch Anwohnerstrom – So funktioniert es endlich richtig

Neue gesetzliche Regelungen Bürgerbeteiligung im Bund und in den Ländern – aktueller Stand – was es in der Praxis zu beachten gilt

 

Neuer eueco-Leitfaden ab sofort erhältlich: Bürgerbeteiligung bei PV-Projekten

UNSERE LEITFÄDEN
Bürgerbeteiligung kurz erklärt
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Nächste Termine
Nov
8-10

31. Windenergietage           
Potsdam / Forum Bürgerbeteiligung und Stand 226E             

 
Nov
29

BWE Webinar: Zusammenarbeit mit Kommunen bei Windkraftplanung/Finanzielle Beteiligung Finanzielle Beteiligung von Bürgern und Kommunen           

 
Dez
8

VKU Webinar: Bürgerbeteiligung erfolgreich umsetzen  

 
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80469 München
Tel. +49 (0) 89 - 21 55 11 820

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