Wie kann Bürgerbeteiligung so gestaltet werden, dass nicht nur einzelne Anleger profitieren, sondern die gesamte Gemeinde einen Mehrwert erfährt? Diese Frage ist gerade unter Ländergesetzen von zentraler Bedeutung, wenn sich Projektierer und Kommunen einigen müssen.
So freuen wir uns, dazu beim Forum 1 Bürgerbeteiligung am 10. November auf den Windenergietage Linstow einen besonderen Gast begrüßen zu dürfen: Fabio Fabricius, Referent im Wirtschaftsministerium Mecklenburg-Vorpommern, der sich im Referat 510 unter anderem mit dem Bürger- und Gemeindenbeteiligungsgesetz Mecklenburg-Vorpommern (BüGemBeteilG M-V) befasst.
Im Rahmen des Vortrags „Wer bringt die Bürgerbeteiligung? Warum Kommunen den Unterschied machen können und was das MV-Gesetz für Projektierer in ganz Deutschland zeigt“ wollen wir zeigen, welche Rolle Kommunen künftig bei der Ausgestaltung von Bürgerbeteiligungsmodellen einnehmen können.
Viele Gemeinden wünschen sich heute Beteiligungsansätze, die möglichst alle Einwohnerinnen und Einwohner gleichbehandeln und damit stärker zur lokalen Wertschöpfung und zum sozialen Ausgleich beitragen. Der Blick verschiebt sich zunehmend von der reinen Energiewende hin zur Frage, wie die wirtschaftlichen Vorteile erneuerbarer Energien fair innerhalb einer Gemeinde verteilt werden können.
Was passiert, wenn mehrere EE-Projekte gleichzeitig entstehen?
Kommunen wünschen sich eine Harmonisierung der Mittel. Hier stellt sich die Frage, ob Beteiligungsmittel projektübergreifend gebündelt werden können und welche Spielräume Kommunen bei der Verwendung solcher Mittel erhalten sollten.
Gemeinsam mit Fabio Fabricius möchten wir diskutieren,
- Ob diese neuen Ansätze mit dem BüGemBeteilG vereinbart werden können
- welche Lösungsansätze Kommunen derzeit diskutieren,
- wie eine effizienter Ansatz aussehen kann
- und welche Erkenntnisse Projektierer auch außerhalb Mecklenburg-Vorpommerns daraus ziehen können.
Die Diskussion ist insbesondere für Akteure interessant, die bereits Projekte unter einem Landesgesetz zur Bürgerbeteiligung umsetzen oder sich mit künftigen Beteiligungspflichten beschäftigen.
👉 Weitere Informationen und Anmeldung: Forum Bürgerbeteiligung bei den Windenergietagen.